Die Infrastruktur in Niedersachsen soll in den kommenden Jahren massiv ausgebaut werden. Wie Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Verkehr und Bauen, Grant Hendrik Tonne, ankündigte, werde ein „Zukunftsprogramm Infrastruktur“ aufgelegt, das neben der Modernisierung der niedersächsischen Häfen auch die Instandhaltung von Straßen und Brücken, die Stabilisierung des öffentlichen Personennah- und Schienenverkehrs (ÖPNV/SPNV) sowie das Schaffen mehr bezahlbaren Wohnraums beinhaltet.

Finanziert werden soll dies hauptsächlich über den Nachtragshaushalt 2025 sowie aus dem niedersächsischen Anteil am Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität. Somit könnten rund 1,8 Milliarden Euro zusätzlich in die Bereiche Verkehrsinfrastruktur, ÖPNV/SPNV, Häfen und bezahlbares Wohnen fließen. Folgende Summen sind eingeplant:

• 375 Millionen Euro zur Modernisierung der Häfen: Landesanteil für Anleger für verflüssigte Gase (AVG) in Wilhelmshaven (200 Mio. Euro) sowie weitere Investitionen z.B. in die Häfen Brake, Cuxhaven, Stade, Emden, Norden/ Norddeich sowie Wilhelmshaven.
• 500 Millionen Euro in Verkehrsinfrastruktur Straßen und Brücken: Sanierung der Landesstraßen und Radwege, Beschleunigung des Masterplans Brücke, Stärkung der Straßenmeistereien, Modernisierung des Fuhrparks
• 500 Millionen Euro für ÖPNV/SPNV: Stabilisierung der Bestandsverkehre, Unterstützung von Fahrzeugbeschaffungen (Heidekreuz, Weser-Leine-Netz)
• 400 Millionen Euro für bezahlbaren Wohnraum: 200 Millionen Euro zusätzliches Eigenkapital für die Landeswohnungsgesellschaft „WohnRaum Niedersachsen GmbH“, 200 Millionen Euro für den Wohnraumförderfonds
• 96 Millionen Euro bzw. 48,2 Millionen Euro aus MW-Haushalt für Salcos/Salzgitter AG: Umstellung der Stahlproduktion auf grünen Wasserstoff („Grüner Stahl“)
• 25 Millionen Euro für Wirtschaftsförderung strukturschwacher Regionen (GRW-Kofinanzierung): Absicherung gezielter Investitionsanreize für Betriebe und Kommunen

„Der Bund ermöglicht den Einsatz der Mittel aus dem Sondervermögen zwar bis 12 Jahre. Das Geld kann aber auch schneller vom Land umgesetzt werden – und ganz genau das ist unser Ziel: Es soll sehr schnell voran gehen, zügige Fortschritte sind notwendig“, betonte Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne. Das ginge am besten, wenn Landesbehörden, Bauwirtschaft, Ingenieurkammer und Planungsbüros eng abgestimmt vorgehen. Daher werde das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Bauen laut Tonne noch in diesem Jahr mit den Akteuren aus der Branche eine Charta für Infrastruktur abschließen, um sich gezielt auf Kooperationen bei konkreten Bauvorhaben zu verständigen“, so Tonne weiter.

Quelle: MW Niedersachsen