Europas Häfen spielen für die Wirtschaft eine Schlüsselrolle. Sie gelten als Drehscheiben für über zwei Millionen Schiffsanläufe jährlich und sind für rund 75 Prozent des EU-Außenhandelsvolumens zuständig. Angesichts dessen ist die Entwicklung einer europäischen Hafenstrategie von großer Bedeutung. Solch eine Initiative wurde von Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen in den politischen Leitlinien 2024-2029 angekündigt. Jetzt geht sie in die Umsetzungsphase.

Konkret plant die EU-Kommission, im vierten Quartal dieses Jahres eine umfassende EU-Hafenstrategie zu verabschieden. Bis zum 28. Juli hatten europäische Häfen, Verbände, Organisationen und Unternehmen die Möglichkeit, ihre Positionen zu formulieren. Diese Initiative baut auf einem Entschluss des Europäischen Parlaments vom Januar des Vorjahres auf, der eine umfassende EU-Strategie für die Häfen einforderte. So sollenThemen wie ausländische Einflussnahme, widerstandsfähige Sicherheit, die Beteiligung der Häfen an der Energiewende sowie die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Häfen und Unternehmen der EU adressiert werden.

Breite Unterstützung europäischer Häfen und Institutionen

Eine Vielzahl europäischer Häfen und Institutionen unterstützt diesen Ansatz. Mehr als 100 Akteure haben ihre individuellen Punkte eingebracht. Die Hamburger Wirtschaftsbehörde (BWI) fordert beispielsweise eine deutliche Erhöhung der EU-Investitionen in die zivile und militärische Hafeninfrastruktur sowie in Infrastruktur für den dualen Einsatz, die Vereinfachung von Verwaltungsprozessen durch Anhebung der Schwellenwerte der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung, eine deutliche Digitalisierung der Häfen sowie eine bessere Vernetzung der Häfen.

Wichtige Stimmen aus den Häfen von Antwerpen, Rotterdam und Hamburg, vertreten durch die Dachverbände Alfaport, Deltalinqs und ZDS/UVHH, bemängeln den knappen Zeitrahmen der Strategie. Zudem betonen sie, dass es weitaus wünschenswerter gewesen wäre, „dass sich die EU-Hafenstrategie auf die Umsetzung bestehender langfristiger Pläne wie des Green Deals und des Industrial Deal konzentriert und gleichzeitig flexibel genug ist, um diese Pläne anzupassen.“

Darüber hinaus fordern die Dachverbände für große logistisch-industrielle Komplexe in einem dicht besiedelten Gebiet einen maßgeschneiderten Ansatz. „Wir glauben nicht, dass ein einheitlicher Ansatz der richtige ist. Stattdessen ist ein maßgeschneiderter Ansatz, der die Besonderheiten dieser Häfen berücksichtigt, effektiver“, heißt es in der Erklärung.

Quelle: EU-Kommission/THB